Übersicht

Meldungen

Heike Hofmann: Erfolgreiche Fachkonferenz mit vielen Anstößen zur Verbesserung des Opferschutzes in Hessen

Die SPD-Landtagsfraktion konnte am vergangenen Mittwoch zahlreiche Gäste zu ihrer Diskussions- und Fachveranstaltung „Jeder kann Opfer werden“ begrüßen, auf der über Impulse und Verbesserungsmöglichkeiten zum Thema Opferschutz in Hessen zu diskutiert wurde. Nach einem Impulsreferat von Seiten des hessischen Generalstaatsanwaltes,…

Nancy Faeser: Parlamentarische Kontrolle muss zwingend gestärkt werden – Keine Onlinedurchsuchung durch Verfassungsschutz

Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat heute Experten zu dem Entwurf von CDU und Grünen für ein neues Verfassungsschutzgesetz angehört. In der Anhörung heute im Landtag attestierten die Sachverständigen der schwarzgrünen Koalition, dass ihr Gesetzentwurf gravierende Mängel aufweise und gleich…

Norbert Schmitt: Bürgerinnen und Bürger müssen Zeche für schwarzgrüne Kommunalfeindlichkeit zahlen

Die Deutsche Presse-Agentur berichtet heute über die Erhöhung von kommunalen Steuern von Seiten verschiedener Städte und Kommunen in Hessen. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Norbert Schmitt, bezeichnete die Steuererhöhungen als „unmittelbare Folge der Kommunalfeindlichkeit der schwarzgrünen Landesregierung.

Günter Rudolph: Kommunen müssen bei der Schaffung von Wohnungen unterstützt werden – Fraktion tagt in Frankfurt/Main

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute statt im Hessischen Landtag in Wiesbaden im Rathaus von Frankfurt am Main getagt. Zu Gast bei der Fraktionssitzung war der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann, mit dem die Landtagsabgeordneten erörterten, welche Unterstützung die hessischen Städte vom Land…

Dr. Daniela Sommer: Schwarzgrüne Landesregierung vernachlässigt Verstetigung Früher Hilfen

Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat der schwarzgrünen Landesregierung vorgeworfen, die Verstetigung der sogenannten Frühen Hilfen insbesondere in Bezug auf die notwendigen  Ehrenamtsstrukturen zu vernachlässigen. Sommer sagte dazu am Montag: „Auf…

Christoph Degen: Hausgemachte Bildungsmisere erfordert mehr Einsatzbereitschaft und weniger Schönfärberei

In der Plenardebatte zur Bildungssituation in Hessen hat der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, der schwarzgrünen Landesregierung „Schönfärberei“ vorgeworfen und sprach von einer „hausgemachten Bildungsmisere“. Degen sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Die bestmögliche Bildung für alle…

Thorsten Schäfer-Gümbel: Ein Siegel alleine garantiert keine nachhaltige Forstwirtschaft

In der Aktuellen Stunde über die Zertifizierung des hessischen Staatswalds mit dem FSC-Siegel hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, eine Vergrößerung der Anstrengungen für eine wirkliche nachhaltige Forstwirtschaft gefordert. Schäfer-Gümbel sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Für…