Übersicht

Reden der SPD Kreistagsfraktion

Dr. Daniela Sommer zu der großen Anfrage „Pflegestützpunkte“

Sehr geehrter Herr Kreistagvorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen,   erst einmal bedanke ich mich für die SPD-Fraktion für die Beantwortung unser Großen Anfrage. Wir wollten mit unserer Anfrage bzw. den zielgerichteten Fragen das große Zukunftsthema der pflegerischen Versorgung im Landkreis thematisieren.

Sina Best zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022, Investitionsprogramm und Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2021 – 2025

Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   eine Besonderheit bei dieser Haushaltsberatung ist, dass der Haushaltsentwurf im Dezember 2021 noch durch unseren Landrat Dr. Reinhard Kubat in den Kreistag eingebracht wurde. Verabschieden werden wir den Kreishaushalt heute mit dem neuen Landrat Jürgen van der Horst. Und erlauben Sie mir die Bemerkung, dass man unter diesen Umständen durchaus mit mehr Änderungsanträgen seitens des Landrats hätte rechnen können.

Dr. Harald Schaaf zum Klimacheck

Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, Grundsätzliches Zum Klimaschutz und in Reaktion auf den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hatte ich bereits am 21. September auf der Kreistagssitzung in Diemelstadt-Rhoden geredet. Der Antrag der Grünen selbst wurde an den von…

Sina Best zur Nachtragshaushaltssatzung und -haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, Investitionsprogramm und Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2020 – 2024

Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   während zur Haushaltsberatung Anfang des Jahres pandemiebedingt keine persönliche Aussprache stattgefunden hat, können wir heute wenigstens kurz zum vorliegenden Nachtragshaushalt Stellung beziehen.   Erfreulicherweise können…

Sina Best zu dem Beitritt zum Zweckverband „Grenztrail“

Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen,   die Idee einen Grenztrail zu bauen wurde im Jahr 2018 publik. Ich erinnere mich noch, denn in dem Jahr war ich mit meinem Mountainbike an der Nordsee unterwegs und ich war doch überrascht, dass sich die Idee bereits bis dorthin rumgesprochen hatte. Ich bin aus diesem Urlaub nach Hause gekommen und mein Gefühl sagte mir, das wird fantastisch. Und heute knapp drei Jahre später bin ich immer noch begeistert.

Kalr-Heinz Kalhöfer-Köchling

Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling zu den Gefahrenverhütungsschauen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Gefahrenverhütungsschau ist eine regelmäßige behördliche Begehung von Gebäuden, Betrieben und Einrichtungen gemäß § 15 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG). Dabei werden die Benutzbarkeit der Rettungswege, die Löschgeräte sowie die brandschutztechnischen Einrichtungen der Gebäude in…

Kalr-Heinz Kalhöfer-Köchling

Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling zu dem Personalentwicklungskonzept

Liebe Kolleginnen und Kollegen,   die Zeiten, in denen die Personalwirtschaft als lästige und kostenintensive Funktion angesehen wurde, sind lange vorbei. Es geht nicht länger nur um die möglichst effiziente Abwicklung von Verwaltungsaufgaben, sondern um ein Personalmanagement, welches bei ständig…

Christel Keim zur Einrichtung einer Meldestelle für Impfnebenwirkungen und entsprechende Aufstockung des Personals beim Gesundheitsamt im Zusammenhang mit der Corona-Impfung

  Sehr geehrte Damen und Herren, Mittlerweile haben wir mit den zugelassenen hochwirksamen Impfstoffen von BioNTech/Pfizer, Moderna sowie AstraZeneca erfreulicherweise die Möglichkeit, die Pandemie nachhaltig einzudämmen und so eine drohende dritte Infektionswelle zu verhindern. Alle Impfstoffe wurden von der Europäischen…

Sina Best zu der Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, Investitionsprogramm und Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2020 – 2024

Sehr geehrte Frau Kreistagsvorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   möglicherweise zum ersten Mal in der Geschichte des Landkreises Waldeck-Frankenberg, findet heute keine persönliche Aussprache zum vorliegenden Haushaltsentwurf statt. Das ist einerseits gut, da wir…

Ruth Piro-Klein

Ruth Piro-Klein

Sehr geehrte Frau Kreistagsvorsitzende, sehr geehrte Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   mit der Anzahl berufstätiger Eltern, vor allem berufstätiger Mütter steigt der Bedarf an ganztägiger Betreuung vor allem…

Rositta Kärmer: „Schafft endlich eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik“ – zur Resolution „Hilfe für Moria, Aufnahme von notleidenden Schutzsuchenden Haltung zeigen und Hilfe leisten – mit Herz und Verstand

Demokratie in der Krise?   Die dringendste aller Fragen um den Erhalt der Demokratie ist für mich die Vertrauensfrage. Wem kann man trauen und wem nicht? – Ich traue niemandem, der Sozialneid und Sündenbockmentalität schürt. Ich traue keiner Verschwörungstheorie, weil…

Sigrid Engelhard

Sigrid Engelhard: „Viel wichtiger scheint mir zu sein, dass das qualifizierte Personal in dieser Abteilung gehalten werden muss“ – zur Großen Anfrage „Umsetzung des Unterhaltsvorschussgesetzes“

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren,   Alleinerziehende stehen unter besonderem Druck. Sie müssen häufig die Erziehung ihrer Kinder und alle alltäglichen Herausforderungen allein in die Hand nehmen. Oft ist bei ihnen das Geld knapp, weil sie in Teilzeit arbeiten. Gleichzeitig kommt es vor, dass der andere Elternteil den Kindesunterhalt nur unregelmäßig, nicht in voller Höhe oder gar nicht zahlt. Die Folge ist, dass viele Alleinerziehende und ihre Kinder in der Armutsfalle stecken. Wenn unterhaltspflichtige Eltern nicht für ihre Kinder zahlen, tritt der Staat mit einem Unterhaltsvorschuss in Vorleistung. Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass der Unterhaltsvorschuss seit dem 1. Juli 2017 bis zum 18. Geburtstag statt bis zum 12. Geburtstag gezahlt wird.

Harald Plünnecke

Harald Plünnecke: „dass die Delta eine wichtige soziale und gesamtgesellschaftliche Aufgabe für uns wahrnimmt“ – zur Delta Waldeck-Frankenberg*

  Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   seit einigen Wochen beschäftigen sich die Kreisgremien verstärkt mit der wirtschaftlichen Situation unseres Sozialdienstleister „Delta Waldeck-Frankenberg“.   Im Fokus stand dabei häufig der finanzielle Aspekt. Da wurde beklagt,…

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