Übersicht

Reden der SPD Kreistagsfraktion

Dr. Daniela Sommer zu dem „Bericht zum Thema Altersarmut“ (Kreistagssitzung 11.09.2023 TOP 8)

Seit vielen Jahren verfestigt sich leider der Trend, dass der Anteil der in Armut lebenden Menschen in Hessen stärker wächst, als es in anderen Bundesländern der Fall ist. Viele Menschen haben Angst, wie sie steigenden Preise bei Energie und Lebensmittel bezahlen sollen. Die Tafeln schlagen Alarm, weil sie immer mehr Kundinnen und Kunden haben, aber gleichzeitig immer weniger Lebensmittel, die sie verteilen können. Armut bedeutet Ausgrenzung und keine Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben. Eine alarmierende Situation, die auf allen Ebenen schnelles Handeln erfordere.

Heidi Schmirler zu Klima- und bewegungsfreundliche Schulhöfe im Landkreis Waldeck-Frankenberg“ – Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FWG und FDP (Kreistagssitzung 11.09.2023)

Sehr geehrte Vorsitzende, meine Damen und Herren,   wir alle kennen sie noch, graue, schmucklose Schulhöfe. Man könnte sagen sie dienten lediglich als Aufenthaltsflächen während der Pausen.   Seit Jahren hat man aber doch erkannt, dass Pausen mehr sind, dass…

Christel Keim zu dem Bericht über die Arbeit des Frauenbüros

Der Bericht über die Arbeit des Frauenbüro macht sehr deutlich: Frauenbeauftragte sind Expertinnen in Frauenfragen, sie haben umfassende Kenntnisse über die Lebenslagen und Probleme der Frauen, und Sie wissen, was sich ändern muss – vor Ort und auf den höheren Ebenen der Politik. Niemand kennt die frauenpolitische Landschaft besser als die Frauenbeauftragten, und niemand kann so gut einschätzen wie sie, welche Lücken geschlossen werden müssen, welche Bündnisse für Frauen sinnvoll und erfolgversprechend  sind und welche Thematiken eine Rolle spielen. So sind denn auch immer wieder Initiativen vom Frauenbüro ausgegangen die sich sehr breit gefächert mit den Themen:

Dr. Harald Schaaf zur Gemeinsame klimaschützende Wärmeplanung

Vorbemerkung Die Arbeiten unseres Fachdienstes Umwelt und Klimaschutz werden von der SPD-Fraktion unterstützt. Das schließt auch das Ziel eines stimmigen Klimaschutzkonzepts für unseren Landkreis ein.   Förderung und Kooperationspartner (Kompetenzzentrum Klima) Dabei ist hervorzuheben, dass es eine beträchtliche Förderung über die kommunale Klimaschutzrichtlinie zur nationalen Klimaschutzinitiative des BMU gibt. Dies ist unstrittig eine wesentliche Voraussetzung.

Markus Budde zu dem Antrag „Kalte Duschen in kreiseigenen Sporthallen“

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Hesse, sehr geehrter Herr Landrat van der Horst, liebe Kolleginnen und Kollegen, speziell der FDP-Fraktion   wir in der SPD-Fraktion können uns mit der Richtung, in die der FDP Antrag geht, anfreunden. Trotzdem haben wir in der Koalition entschieden, einen Änderungsantrag einzubringen, der das Vorhaben konkretisiert. Es gibt zu viele Fragen, die geklärt werden sollten. Das hat der Antragsteller ja auch so formuliert und deshalb ist es unserer Meinung nach richtig, das sogenannte „kalte Duschen“ auszusetzen.   Es müssen genaue Zahlen auf den Tisch, denn nur dann erkennt man, ob wir es den Sportlerinnen und Sportlern wirklich zumuten sollten, geschwitzt und ungeduscht nach Hause zu gehen. Denn eins sollte man bedenken. Die meisten, die sich ehrenamtlich engagieren, sind auch in vielen anderen freiwilligen Bereichen tätig. Wir kennen das ja alle. Es sind immer die gleichen Leute, die in allen Vereinen das Ehrenamt unterstützen. Diese sollten wir nicht vergraulen. Wir brauchen diese Bürgerinnen und Bürger!

Alexander Köhler zu dem Kooperationsangebot an die Kommunen zur Nachwuchsgewinnung für die kommunale Verwaltung

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, lieber Jürgen, lieber Karl-Friedrich, sehr geehrter Herr Wiegand,   mit Ihrem Antrag greifen Sie ein Thema auf, dass auch in der SPD-Fraktion schon mehrfach diskutiert worden ist. Der Fachkräftemangel, vielfach bedingt durch den demografischen Wandel, spielt in fast allen heimischen Branchen derzeit eine große, vielleicht sogar entscheidende Rolle.

Markus Budde zu dem Radwegekonzept für den Alltagsradverkehr im Landkreis Waldeck-Frankenberg

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Hesse, sehr geehrter Herr Landrat van der Horst, liebe Kolleginnen und Kollegen,   die einzige Kritik, die ich an diesem Tagesordnungspunkt habe, ist dass er so spät am heutigen Tage kommt. Denn meiner Ansicht nach, ist das der wichtigste Punkt in dieser Kreistagssitzung. Eigentlich würde man das ja über die Haushaltssatzung sagen, aber den beschließen wir in diesem Jahr nun schon das zweite Mal.   Warum ist das für mich der wichtigste Punkt der Tagesordnung? Es ist gelungen für den Flächen-Größten Landkreis in Hessen ein Radwegekonzept zu erstellen, was nach Meinung der SPD durchweg positiv zu bewerten ist. Ausdrücklich möchten wir uns bei der Steuerungsgruppe bedanken, die uns heute dieses schlüssige Konzept vorgelegt hat.

Dr. Daniela Sommer zu der großen Anfrage „Pflegestützpunkte“

Sehr geehrter Herr Kreistagvorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen,   erst einmal bedanke ich mich für die SPD-Fraktion für die Beantwortung unser Großen Anfrage. Wir wollten mit unserer Anfrage bzw. den zielgerichteten Fragen das große Zukunftsthema der pflegerischen Versorgung im Landkreis thematisieren.

Sina Best zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022, Investitionsprogramm und Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2021 – 2025

Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   eine Besonderheit bei dieser Haushaltsberatung ist, dass der Haushaltsentwurf im Dezember 2021 noch durch unseren Landrat Dr. Reinhard Kubat in den Kreistag eingebracht wurde. Verabschieden werden wir den Kreishaushalt heute mit dem neuen Landrat Jürgen van der Horst. Und erlauben Sie mir die Bemerkung, dass man unter diesen Umständen durchaus mit mehr Änderungsanträgen seitens des Landrats hätte rechnen können.

Dr. Harald Schaaf zum Klimacheck

Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, Grundsätzliches Zum Klimaschutz und in Reaktion auf den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hatte ich bereits am 21. September auf der Kreistagssitzung in Diemelstadt-Rhoden geredet. Der Antrag der Grünen selbst wurde an den von…

Sina Best zur Nachtragshaushaltssatzung und -haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, Investitionsprogramm und Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2020 – 2024

Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   während zur Haushaltsberatung Anfang des Jahres pandemiebedingt keine persönliche Aussprache stattgefunden hat, können wir heute wenigstens kurz zum vorliegenden Nachtragshaushalt Stellung beziehen.   Erfreulicherweise können…

Sina Best zu dem Beitritt zum Zweckverband „Grenztrail“

Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen,   die Idee einen Grenztrail zu bauen wurde im Jahr 2018 publik. Ich erinnere mich noch, denn in dem Jahr war ich mit meinem Mountainbike an der Nordsee unterwegs und ich war doch überrascht, dass sich die Idee bereits bis dorthin rumgesprochen hatte. Ich bin aus diesem Urlaub nach Hause gekommen und mein Gefühl sagte mir, das wird fantastisch. Und heute knapp drei Jahre später bin ich immer noch begeistert.

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