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Reden der SPD Kreistagsfraktion

Markus Budde zu dem Antrag „Kalte Duschen in kreiseigenen Sporthallen“

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Hesse, sehr geehrter Herr Landrat van der Horst, liebe Kolleginnen und Kollegen, speziell der FDP-Fraktion   wir in der SPD-Fraktion können uns mit der Richtung, in die der FDP Antrag geht, anfreunden. Trotzdem haben wir in der Koalition entschieden, einen Änderungsantrag einzubringen, der das Vorhaben konkretisiert. Es gibt zu viele Fragen, die geklärt werden sollten. Das hat der Antragsteller ja auch so formuliert und deshalb ist es unserer Meinung nach richtig, das sogenannte „kalte Duschen“ auszusetzen.   Es müssen genaue Zahlen auf den Tisch, denn nur dann erkennt man, ob wir es den Sportlerinnen und Sportlern wirklich zumuten sollten, geschwitzt und ungeduscht nach Hause zu gehen. Denn eins sollte man bedenken. Die meisten, die sich ehrenamtlich engagieren, sind auch in vielen anderen freiwilligen Bereichen tätig. Wir kennen das ja alle. Es sind immer die gleichen Leute, die in allen Vereinen das Ehrenamt unterstützen. Diese sollten wir nicht vergraulen. Wir brauchen diese Bürgerinnen und Bürger!

Alexander Köhler zu dem Kooperationsangebot an die Kommunen zur Nachwuchsgewinnung für die kommunale Verwaltung

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, lieber Jürgen, lieber Karl-Friedrich, sehr geehrter Herr Wiegand,   mit Ihrem Antrag greifen Sie ein Thema auf, dass auch in der SPD-Fraktion schon mehrfach diskutiert worden ist. Der Fachkräftemangel, vielfach bedingt durch den demografischen Wandel, spielt in fast allen heimischen Branchen derzeit eine große, vielleicht sogar entscheidende Rolle.

Markus Budde zu dem Radwegekonzept für den Alltagsradverkehr im Landkreis Waldeck-Frankenberg

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Hesse, sehr geehrter Herr Landrat van der Horst, liebe Kolleginnen und Kollegen,   die einzige Kritik, die ich an diesem Tagesordnungspunkt habe, ist dass er so spät am heutigen Tage kommt. Denn meiner Ansicht nach, ist das der wichtigste Punkt in dieser Kreistagssitzung. Eigentlich würde man das ja über die Haushaltssatzung sagen, aber den beschließen wir in diesem Jahr nun schon das zweite Mal.   Warum ist das für mich der wichtigste Punkt der Tagesordnung? Es ist gelungen für den Flächen-Größten Landkreis in Hessen ein Radwegekonzept zu erstellen, was nach Meinung der SPD durchweg positiv zu bewerten ist. Ausdrücklich möchten wir uns bei der Steuerungsgruppe bedanken, die uns heute dieses schlüssige Konzept vorgelegt hat.

Dr. Daniela Sommer zu der großen Anfrage „Pflegestützpunkte“

Sehr geehrter Herr Kreistagvorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen,   erst einmal bedanke ich mich für die SPD-Fraktion für die Beantwortung unser Großen Anfrage. Wir wollten mit unserer Anfrage bzw. den zielgerichteten Fragen das große Zukunftsthema der pflegerischen Versorgung im Landkreis thematisieren.

Sina Best zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022, Investitionsprogramm und Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2021 – 2025

Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   eine Besonderheit bei dieser Haushaltsberatung ist, dass der Haushaltsentwurf im Dezember 2021 noch durch unseren Landrat Dr. Reinhard Kubat in den Kreistag eingebracht wurde. Verabschieden werden wir den Kreishaushalt heute mit dem neuen Landrat Jürgen van der Horst. Und erlauben Sie mir die Bemerkung, dass man unter diesen Umständen durchaus mit mehr Änderungsanträgen seitens des Landrats hätte rechnen können.

Dr. Harald Schaaf zum Klimacheck

Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, Grundsätzliches Zum Klimaschutz und in Reaktion auf den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hatte ich bereits am 21. September auf der Kreistagssitzung in Diemelstadt-Rhoden geredet. Der Antrag der Grünen selbst wurde an den von…

Sina Best zur Nachtragshaushaltssatzung und -haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, Investitionsprogramm und Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2020 – 2024

Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   während zur Haushaltsberatung Anfang des Jahres pandemiebedingt keine persönliche Aussprache stattgefunden hat, können wir heute wenigstens kurz zum vorliegenden Nachtragshaushalt Stellung beziehen.   Erfreulicherweise können…

Sina Best zu dem Beitritt zum Zweckverband „Grenztrail“

Sehr geehrter Herr Kreistagsvorsitzender, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen,   die Idee einen Grenztrail zu bauen wurde im Jahr 2018 publik. Ich erinnere mich noch, denn in dem Jahr war ich mit meinem Mountainbike an der Nordsee unterwegs und ich war doch überrascht, dass sich die Idee bereits bis dorthin rumgesprochen hatte. Ich bin aus diesem Urlaub nach Hause gekommen und mein Gefühl sagte mir, das wird fantastisch. Und heute knapp drei Jahre später bin ich immer noch begeistert.

Kalr-Heinz Kalhöfer-Köchling

Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling zu den Gefahrenverhütungsschauen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Gefahrenverhütungsschau ist eine regelmäßige behördliche Begehung von Gebäuden, Betrieben und Einrichtungen gemäß § 15 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG). Dabei werden die Benutzbarkeit der Rettungswege, die Löschgeräte sowie die brandschutztechnischen Einrichtungen der Gebäude in…

Kalr-Heinz Kalhöfer-Köchling

Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling zu dem Personalentwicklungskonzept

Liebe Kolleginnen und Kollegen,   die Zeiten, in denen die Personalwirtschaft als lästige und kostenintensive Funktion angesehen wurde, sind lange vorbei. Es geht nicht länger nur um die möglichst effiziente Abwicklung von Verwaltungsaufgaben, sondern um ein Personalmanagement, welches bei ständig…

Christel Keim zur Einrichtung einer Meldestelle für Impfnebenwirkungen und entsprechende Aufstockung des Personals beim Gesundheitsamt im Zusammenhang mit der Corona-Impfung

  Sehr geehrte Damen und Herren, Mittlerweile haben wir mit den zugelassenen hochwirksamen Impfstoffen von BioNTech/Pfizer, Moderna sowie AstraZeneca erfreulicherweise die Möglichkeit, die Pandemie nachhaltig einzudämmen und so eine drohende dritte Infektionswelle zu verhindern. Alle Impfstoffe wurden von der Europäischen…

Sina Best zu der Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021, Investitionsprogramm und Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2020 – 2024

Sehr geehrte Frau Kreistagsvorsitzende, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   möglicherweise zum ersten Mal in der Geschichte des Landkreises Waldeck-Frankenberg, findet heute keine persönliche Aussprache zum vorliegenden Haushaltsentwurf statt. Das ist einerseits gut, da wir…

Ruth Piro-Klein

Ruth Piro-Klein

Sehr geehrte Frau Kreistagsvorsitzende, sehr geehrte Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   mit der Anzahl berufstätiger Eltern, vor allem berufstätiger Mütter steigt der Bedarf an ganztägiger Betreuung vor allem…

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