Eine Delegation der SPD Waldeck-Frankenberg traf sich mit dem Mobilen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus und Rassismus – für demokratische Kultur in Hessen e.V. – kurz MBT Hessen. Es wurde 2003 in Kassel als erstes Mobiles Beratungsteam in Westdeutschland gegründet.

Die Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Dr. Daniela Sommer sagt: „Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein, dass wir unsere Demokratie wahren und stärken.“

Die SPD in Waldeck-Frankenberg ist sich einig: Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten. Deshalb ist auch die Vermittlung von Demokratie bzw. politische Bildung eine zentrale Bildungsaufgabe, aber es sei auch wichtig, sich zu informieren, wo vor Ort die Feinde der Demokratie sind. Das MBT informierte die Teilnehmenden über den Rechtsextremismus und Rassismus in Hessen sowie in Waldeck-Frankenberg und die Akteure und Gruppen vor Ort.

Das MBT bietet Unterstützung, Beratung und Hintergrundinformationen über die neonazistische Szene vor Ort und hilft bei Problemen mit extrem rechten Stammtischparolen, rassistischen Vorfällen, antisemitischen Schmierereien, Neonazis im Ort, rechtsextremen Jugendlichen im Jugendzentrum, Prügeleien auf der Kirmes oder anderen ähnlichen regionalen Vorfällen.

Sommer sagte abschließend: „Das weltweite Erstarken rechtspopulistischer und antifeministischer Bewegungen zeigt einmal mehr: Wir brauchen eine starke Demokratie!“ und erinnerte daran, dass der Bund das Demokratiefördergesetzes auf den Weg gebracht, der bereits im parlamentarischen Verfahren ist. Ziel des Gesetzes sei, eine verlässliche und bedarfsorientierte Förderung von Projekten, die Demokratie und gesellschaftliche Vielfalt fördern und Projektträgerinnen und -trägern mehr Planungssicherheit gibt. Die SPD Waldeck-Frankenberg dankte auf diesem Wege der Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass damit der Auftrag zu Stärkung der Demokratie und zur Extremismusprävention wahrgenommen werde. Sommer dankte ebenfalls Herrn Malte Lantzsch von MBT, der den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nochmal eindrucksvoll die Lage in Nordhessen geschildert hat und warum das gemeinsame Kämpfen und Bewahren der Demokratie wichtiger denn je geworden ist.