Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat sich heute mit der aktuellen Situation der Kulturinstitutionen in Hessen befasst. Doch obwohl Ministerpräsident Bouffier und Wirtschaftsminister Al-Wazir heute fast zeitgleich den Stufenplan zur Öffnung präsentieren, schwieg die für Kunst und Kultur zuständige Ministerin dazu heute im Ausschuss. „Das ist beschämend und parlamentarisch zweifelhaft“, erklärt die Sprecherin für Wissenschaft und Kunst der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer. „Dorn degradiert sich vor dem Ausschuss zur Beraterin des Ministerpräsidenten und trägt unter der FFP-2-Maske einen Maulkorb. Das ist unglaublich. Nach der hessischen Verfassung (Art. 102) leiten die Minister ihren Geschäftszweig selbständig und unter eigener Verantwortung gegenüber dem Landtag. Demnach hätte sie auch etwas Konkretes zu den Öffnungsschritten im Bereich Kunst und Kultur sagen können.“

Etwas auskunftsfreudiger zeigte sich die Ministerin bezüglich des Corona-Hilfspakets, das sie bereits vor gut zwei Wochen auf einer Pressekonferenz vorgestellt hatte. „Inhalt und Zielsetzung sind klar, aber für das Kulturpaket II liegen bisher keine Richtlinien und kein Umsetzungsfahrplan vor. Die Ministerin räumt sogar ein, dass sie nicht wisse, wann die Richtlinie fertig sein werde. Aus dem Ankündigungsprogamm muss schnellstens ein Umsetzungsprogramm werden, damit die Hilfen in der Branche ankommen“, fordert Sommer.  Es sei schön, dass sich die Ministerin für eine Gleichbehandlung von Museen und Einzelhandel im Kabinett stark mache, aber von konkreten Hilfszuwendungen hätten die Betroffenen jetzt mehr. Hier sei die Ministerin bemüht, aber zögerlich.

Sommer kritisierte, dass die Landesregierung im Zusammenhang der Corona-Pandemie und ihrer Hilfsprogramme wenig von Transparenz halte. „Die 28,5 Millionen Euro, die aus dem Kulturpaket I nicht abgerufen wurden, sind nahezu 1:1 in das neue Kulturpaket II mit einem Umfang von 30 Millionen Euro geflossen. Damit hat Dorn immerhin ihre Restmittel vor dem Zugriff anderer Ressorts bewahrt, was sie zwar auf Nachfragen im Ausschuss einräumte, aber weder in Pressemeldungen noch bei Pressekonferenzen eine Rolle spielt. Verständlich, denn auf diese Art und Weise lässt sich eine Summe gleich zweimal vermarkten. Das ist ein ganz schlechter Stil von Schwarzgrün.“