Anträge 2017

In dieser Rubrik finden Sie die Anträge der SPD-Fraktion und ihrem Koalitionspartner der CDU-Fraktion für den Kreistag von 2017. Die Auflistung erfolgt in der Reihenfolge der ersten Beratung im Kreistag.

Weiterführende Informationen zu den Kreistagssitzungen finden Sie im Informationssystem des Landkreis Waldeck-Frankenberg.

8. Kreistagssitzung – 20.03.2017

zum Protokoll.

  •  Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung) vom 15. Dezember 2014; hier: Streichung der Gebühren für Trichinenuntersuchungen bei Wildschweinen mit einem Gewicht unter 20 kg – TOP 4| Drucksache 98/17

9. Kreistagssitzung – 15.05.2017

zum Protokoll 

zu den Erläuterungen

  •  Änderung der Jagdsteuersatzung des Landkreises Waldeck-Frankenberg vom 16. Dezember 1991 in der am 17. Dezember 2010 geänderten Fassung/ Abschaffung der Besteuerung von verpachteten Jagdbezirken nach dem ermittelten Durchschnittswert – TOP 3| Drucksache 107/17

 

  •  Änderung der Hauptsatzung; befristete Erhöhung der Zahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten – TOP 6| Drucksache 115/17

 

  •  Prüfung der Erweiterung der AST-Verkehre – TOP 9| Drucksache 118/17

10. Kreistagssitzung – 26.06.2017

zum Protokoll

zu den Erläuterungen

  • Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) – TOP 6| Drucksache 128/17
  • Entwicklung der Beruflichen Schule Hans-Viessmann-Schule am Standort Bad Wildungen zu einem Schwerpunktstandort für Gesundheitsfachberufe – TOP 7| Drucksache 129/17

 

11. Kreistagssitzung  – 21.09.2017

zum Protokoll

zu den Erläuterungen

  • Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Landkreis Waldeck-Frankenberg – TOP 5| Drucksache 139/17